Ein Politiker in Delmenhorst

Ansichten, Vorschläge, Meinungen und alles andere was einem Politiker in Delmenhorst einfällt.

Freitag, 9. Dezember 2016

Sechs Wochen - sechs Dinge zu erzählen

Sechs Wochen läuft jetzt diese Legislaturperiode und schon gibt es einiges zu erzählen.

1. RatsTV geht an den Start. 

Am Montag, den 12.12.2016 kann um 18:45 die erste Ausgabe des Delmenhorster RatsTV auf dem Sendeplatz von Radio Weser.TV konsumiert werden. Kurz danach wird dieses neue Format dann auch bei Youtube und danach wohl auch auf den üblichen Social Media Kanälen gesehen werden.

Worum geht es hier? Nun, da möchte ich doch einfach mal die Kurzinformationen an die Ratsfraktionen raubmordkopieren:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Mandalka,

wir möchten Sie und Euch herzlich einladen, bei dem Projekt “Rats-TV Delmenhorst” im Rahmen des Radio-Weser TV mitzumachen.

Folgende Idee haben wir zusammen mit den Mitarbeitern von Radio-Weser TV entwickelt:

Jeweils am Montag vor einer Ratssitzung wird auf dem Sendeplatz von Radio-Weser TV um 18:45 ein kurzer Beitrag über die kommende Sitzung ausgestrahlt. In diesem Beitrag soll jeweils immer ein Vertreter von zwei vom Rats- und Sitzungsdienst vorher bekannt gegebenen Fraktionen kurz ein möglichst interessantes und relevantes Thema der kommenden Ratssitzung vorstellen. Dieses soll entweder im Rahmen eines 2-3 minütigen Beitrags, im Rahmen eines Interviews oder auch, bei besonderen Themen, in Form einer Diskussion geschehen. Die Themen, die vertieft werden sollen, wählen die Fraktionen selbstständig aus. Für den Fall, dass es “große” Themen gibt, sollten wir uns dann einigen, dieses Thema zu verwenden.
Die Auslosung der Fraktionen geschieht so, dass sichergestellt ist, dass jede Fraktion, unabhängig von ihrer Größe, regelmäßig berücksichtigt wird.
Folgende Zeitschiene ist bei den Planungen zu berücksichtigen:
Der Rats- und Sitzungsdienst gibt zu den Fraktionssitzungen 2 Wochen vor der Ratssitzung bekannt, welche Fraktionen ausgelost wurden.
Der Drehtermin ist, in Absprache mit Radio-Weser TV, entweder am Dienstag oder Donnerstag in der Woche vor der Ratssitzung.
Die Dauer für die Aufnahme beträgt etwa ½ Stunde. Aufnahmeort ist das Studio auf dem Nordwollegelände.

Ausgestrahlt wird der Beitrag jeweils am Montag vor der Ratssitzung.

Wir würden uns sehr freuen, wenn sich möglichst alle im Rat vertretenen Fraktionen an diesem Projekt beteiligen.. Wir möchten durch dieses Projekt mehr Öffentlichkeit für die Ratsarbeit und mehr Transparenz erreichen. Zusätzlich bietet sich hier die Möglichkeit, eigene Standpunkte und Details zu beleuchten.


2. Umsetzung Wahlprogramm der PIRATEN

Die erste Anfrage aus unserem Wahlprogramm ist raus:

Ist es möglich, ein einheitliches Online-Ticketsystem für sämtliche kulturelle Veranstaltungen in Delmenhorst einzurichten, welches leicht über die Webpräsenz “www.delmenhorst.de” auffindbar und barrierefrei nutzbar wäre? Gibt es bereits Überlegungen für eine derartige Einführung?

3.  Wat wollt ihr denn?

Interessant waren die ersten Abstimmungen der "Alternative". Konsequent und natürlich ohne weitere Erklärungen werden alle Vorlagen abgelehnt, die auch nur am Rande etwas mit Flüchtlingen zu tun haben. So z.B. diese Vorlage, hier geht um formale Haushaltsüberschreitungen im Zusammenhang mit der Aufnahme Schutzsuchender in Delmenhorst. Da ich mir immer überlege, was denn wohl die Handlungsalternativen wären, frage ich mich in diesem Fall, was denn die "Alternative" dem Falle machen würde, sollte sie überraschenderweise einmal eine Mehrheit für dieses Verhalten bekäme. Immerhin scheinen sich ja das Bürgerforum und "Alternative" schon fett angefreundet zu haben. Ob das alle Mitglieder im Forum so gerne sehen? Und hatte nicht der Ratsherr der Freien Wähler sich als einzigen Antifaschisten im Rat bezeichnet?

4. Social Media geht bald los

Natürlich wird die Gruppe SPD/Piraten auch einen Facebookauftritt haben und Twittern. Bald geht das los. Einen Entwurf für Logo gibt es schon. Be prepared.

5. Was macht der Didiman eigentlich jetzt? Parteiwechseln oder so?

Natürlich bleibt der Provinzpirat von ganzem Herzen PIRAT. Was auch sonst? Unsere Werte und Ziele bleiben - auch wenn die Wahlen momentan eher suboptimal verlaufen. Überzeugungen wechselt man nicht mal eben so. 

6. Wie geht das jetzt weiter

Im Januar beginnen die Haushaltsberatungen 2017 mit zwei Klausurtagungen der Gruppe. Danach heißt es vier Wochen "Vollgas" geben und einen hoffentlich ausgeglichenen Etat auf den Weg bringen. In der Folge werde ich sukzessive die weiteren Punkte aus dem Programm auf den Weg bringen. Und wieder mehr bloggen.