Ein Politiker in Delmenhorst

Ansichten, Vorschläge, Meinungen und alles andere was einem Politiker in Delmenhorst einfällt.

Mittwoch, 22. September 2021

BriefmarkenBriefmarkenBriefmarkenBriefmarkenBriefmarkenBriefmarkenBriefmarkenBriefmarken

 
Hallo liebe Sammelnden, es ist an der Zeit eine neue Ladung Briefmarken abzuladen. Einiges hat sich hier in der letzten Zeit angesammelt, da wäre es doch geradezu gemein, Euch dieses vorzuenthalten.

Fangen wir mit einem lieben Nachbarn und Bekannten an, der es leider in unsere Sammlung geschafft hat. Lieber Frank, als Profi müsstest Du eigentlich ja die erste Regel des Plakatdesigns kennen, "Erscheint dir die Schrift auf dem Monitor zu groß, mach' sie doppelt so groß!". Wenn beim Autofahren nur die Worte "Schnulli-Bulli" hängen bleiben, ist das halt sehr ungünstig. Dass ich die rote Box mit den Namen höher gesetzt hätte, geschenkt. Leider hat es ja für dich nicht gereicht, vielleicht nächstes Mal.


Tja, lieber Christian Steinacker, hast Du den kostenlosen Probemonat von Adobe Photoshop gebucht? Und deine erste Collage produziert? Das ist vollkommen Ok, weil ja die Übung den Meister macht. Aber, hey, muss denn der erste Versuch gleich auf ein Plakat gedruckt werden? Hättest Du nicht wenigstens einen Profi mal die Belichtung anpassen lassen können? Davon mal abgesehen, dass die Idee nun auch nicht gerade sooo überzeugend ist. Was denn jetzt die Message des Plakats ist - man kann es nicht wissen.


Ach Florian, du alter Fux. Damit auch der Letzte das Wortspiel begreift, hast du dir gleich noch ein Stofftier auf die Schulter gesetzt. Wie pfiffig. Und wie trendy. Nicht. Cool und CDU, das passt einfach nicht. Wie wäre es denn gewesen, einfach mal zu Titeln: "Essen, wo sich Fuchs und Laschet Gute Nacht sagen!", oder "Für mehr Füchse in Essen!" - Das hätte wenigstens noch ein wenig Inhalt vermittelt. Aber Inhalte und CDU, das passt ja sowieso nicht so richtig. Ich tippe mal, dass das für den Bundestag nicht reicht für Dich, mach' dir nichts draus, an den Plakaten wird es nicht gelegen haben. Glaube ich.






Kommen wir zu einem Plakat, das mich tatsächlich sehr geärgert hat. Zum einen weil die Aussage, "von der Hauptschule in den Bundestag" impliziert, dass Hauptschüler eigentlich nichts im Bundestag zu suchen hätten. Und das ist einfach nicht richtig. Wir haben sowieso schon zu viele Anwälte, Lehrer und Beamte im Parlament, ich wäre froh, wenn wir mehr Hauptschüler dort hätten, die einen "richtigen" Beruf gelernt haben und in ihrem Leben schon einmal etwas anderes als Berufspolitiker gewesen sind. Was mich aber noch viel mehr ärgert ist, dass Dejan Perc die eigentliche Aussage direkt konterkariert, in dem er mit einem "*" darauf hinweist, dass er selbstverständlich auch Abitur und Studium vorweisen kann. Er sagt also aus, dass man natürlich Abitur und Studium haben muss, um in den Bundestag zu kommen. Ach Dejan, hättest du doch einfach das "*" weggelassen und aus dem "." ein "!" gemacht - ich hätte dich hier gefeiert.


Oha, die CDU will nie wieder Straßen sperren. Da darf man ja mal gespannt sein, wie das denn wohl gehen soll. Kein Schlaglöcher mehr ausbessern, keine Fahrbahnbeläge mehr erneuern - aus Hannover wird dann zwangsläufig die größte Tempo 20 Zone Deutschlands, weil schneller kann man dann bald sowieso nicht mehr fahren. Ist das der Beitrag der CDU zum Klimaschutz? Also sozusagen, Geschwindigkeitsregulierung durch die Hintertür? Soviel Weitsicht hätte ich der CDU in Hannover ja überhaupt nicht zugetraut. Aber man lernt ja nie aus.



Kommen wir zum Schluss zur bildungsfernen Schicht Deutschlands, auch genannt "AfD". Die "Impflicht" für Kinder soll ausgeschlossen werden. Leutz von der "Alternative", wenn Euch die Wörter zu kompliziert sind, dann ersetzt sie doch durch Bilder, ihr wisst schon, so wie in den Lesebüchern in der 1. und 2. Klasse. Über den Inhalt eures Sharepics wollen wir dann mal gleich überhaupt nicht reden, nur soviel: Viele Kinder und Jugendliche wären froh, wenn sie endlich ein Impfangebot bekämen und dafür nicht mehr mit Masken in eiskalten Klassenräumen zu sitzen bräuchten.

Freitag, 17. September 2021

Gedanken zur OB- und Kommunalwahl vom 12.09.2021

 Jetzt ist sie also vorbei, die Wahl, die unsere Gemeinde für die nächsten fünf Jahre prägen wird. Eine neue Oberbürgermeisterin wurde gewählt, und auch wenn ich diese Zeilen vor der Stichwahl am 26.09.2021 geschrieben habe, so bin ich mir sicher dass unsere OBin für die nächste Zeit Petra Gerlach heißen wird. Und ein neuer Stadtrat wurde gewählt, dem ich nicht wieder angehören werde. 

Im Laufe des Wahlkampfs sind mir ein paar Dinge aufgefallen, die ich gerne hier mit den geneigten Lesern teilen möchte:

1. Die schlechteste Entscheidung des Landes für die Kommunen war die Verkürzung der Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten auf fünf Jahre und die Synchronisierung der Amtszeiten. 

Das führte bei uns dazu, dass jede Gruppierung, die überhaupt noch zur Geltung kommen wollte, eine eigene Kandidatin bzw. einen eigenen Kandidaten für die Wahl der Oberbürgermeisterin aufgestellt hat. Mit insgesamt 11 Kandidaten war das Bewerberfeld extrem zersplittert und unübersichtlich. Und durch die Fokussierung der Medien auf diese 11 Kandidaten ist die eigentlich entscheidende Wahl, nämlich die des Stadtrats komplett in der Berichterstattung untergegangen. Bei Gelegenheit werde ich eine Auswertung nachreichen, aber ich schätze, dass mindestens 80% der Berichte über die Wahl sich einzig und allein auf die Kandidaten für den Posten des HVB bezogen hat. 

Hinzu kommt, dass es in diesem Jahr, anders als bei den vorangegangenen Kommunalwahlen, nicht eine Veranstaltung gegeben hat, bei der die Parteien sich für die Kommunalwahl hätten vorstellen können. Es gab aber 2 Podiumsdiskussionen der VHS mit den OB-Kandidat:innen. Die Frage stellt sich, ob da nicht eine gereicht hätte und der andere Termin für die Stadtratswahl genutzt hätte werden können. Vielleicht das einmal als Anregung. Ähnlich einseitig waren z.B., die gut gemachten Videointerviews der Delmenews, wo in zwei Runden auch nur die Kandidaten für die OB-Wahl zu Wort kamen. Auch hier als Anregung, die zweite Runde mit den "Spitzen" der Parteien zu machen. 

Warum mich das so stört? Es ist ja so, dass die Entscheidungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in dieser Stadt vom Stadtrat getroffen werden und die Oberbürgermeisterin erst einmal andere Aufgaben hat. Nämlich die Vorgesetzte von über 1100 städtischen Bediensteten zu sein und eine Verwaltung zu führen. Wenn aber den Wähler:innen suggeriert würde, wir hätten so etwas wie einen König zu wählen und auch entsprechende Versprechungen gemacht werden, dann ist das kritisch zu sehen und der Stadtrat wird herabgesetzt. Berichten die Medien dann auch noch entsprechend, nimmt unsere Demokratie schaden. 

Daher meine zwei Bitten hier, auch wenn zumindest eine davon sicherlich nicht gehört werden wird: Bitte, liebes Land Niedersachsen, entsynchronisiert die Amtszeiten der HVB und der kommunalen Selbstvertretung wieder. Ein Jahr auseinander würde reichen. Und, liebe Medien in Delmenhorst, in fünf Jahren zur nächsten Kommunalwahl, bitte achtet auf eine ausgewogene Berichterstattung über beide Wahlen.

2. Der Wahlkampf wird amerikanischer und populistischer

Wir haben in Deutschland ca. 61.000.000 Wahlberechtigte. In Delmenhorst haben wir ca. 60.000 Wählerinnen und Wähler, das entspricht 1 Promille der Wähler in Deutschland. Rechnet man jetzt die Wahlkampfbudgets der "großen Parteien" für eine Bundestagswahl auf ct. per Wähler herunter, dann ergibt sich für eine Bundestagswahl bei der CDU ein Wert von 30 ct./Wähler, bei der SPD 38 ct./Wähler und bei der FDP sogar nur 6 ct./Wähler (alles Zahlen von 2017). Hochgerechnet auf eine Kommunalwahl in Delmenhorst kommt man mit diesen Zahlen auf ein Budget von ca. 20.000 Euro bei der SPD und CDU und 3.600 Euro bei der FDP. Ist diese Zahl sicherlich für die SPD und CDU realistisch, so muß man bei den "kleineren" Parteien natürlich einen höheren Wert von z.B. 10.000 Euro ansetzen, der Rahmen in dem sich auch die DL bewegt hat. 

Nun hat aber jeder, der diesen Wahlkampf verfolgt hat, gesehen, dass es hier deutliche Ausreißer gegeben hat. Um nur einmal einen Aspekt zu beleuchten: Eine ganzseitige Anzeige im Kreisblatt muß nach Abzug aller Rabatte mit ca. 5000 Euro Brutto gerechnet werden. Kleinere Anzeigen entsprechend weniger. Für die DL hätte das bedeutet, wir hätten zwei ganzseitige Anzeigen im kompletten Wahlkampf schalten können und hätten dafür unser komplettes Budget verbraucht. Nun möge also jeder, der im letzten 3/4 Jahr Zeitung gelesen hat, sich selber ausrechnen, was die einzelnen Parteien alleine für Anzeigenwerbung ausgegeben haben und über welche Budgets da verfügt werden konnte.

In anderen Kommunen stellte sich nach der Wahl heraus, dass es hier Korruption im Spiel war. Das ist zum Glück in Delmenhorst nicht der Fall. 

Zentriert sich die Wahlwerbung dann noch komplett auf einzelne Personen, so haben wir amerikanische Verhältnisse und die eigentlichen Themen bleiben auf der Strecke. Anscheinend ist das aber der Trend für die Zukunft, dem müssen wir als Parteien bzw. Wählergemeinschaften uns stellen.

Zum Glück, sind wir bei dieser Wahl noch "mit einem blauen Auge" davon gekommen und hatten zwar einen amerikanischen Wahlkampf - aber kein amerikanisches Ergebnis. Aber, wir müssen hier vorsichtig sein, dass uns das nicht vielleicht in fünf Jahren passiert.

Mittwoch, 11. August 2021

Briefmarken, die 14.

 


In der 14. Folge unserer Briefmarkensammlung starten wir mit einer Premiere: Das erste Video, dass es in unsere Sammlung geschafft hat. Herr Luczak von der, für ihre Onlinekompetenz bekannten CDU hielt es für eine richtig tolle Idee, doch einmal zu zeigen, wie man einen sogenannten "Wesselmann" aufstellt. Also zumindest wollte er mal so tun. Wir wissen jetzt nicht, ob Herr Luczak vielleicht ein heimlicher Gamer ist und meint, dass sich so ein Plakat auf im echten Leben durch den Zauberhammer von selber aufstellt, aber wie immer müssen die Komparsen die Arbeit machen und der Chef kann posen. Dass ausgerechnet die Antiklimapartei CDU mit einem Klimaslogan wirbt, geschenkt. Das glaubt denen eh niemand, dem wirklich etwas an der Zukunft liegt.


Auch der nächste Bewerber für die Briefmarkensammlung kommt von der CDU. Mario Röllig, der, der nicht mit der Meute heult. Vielleicht sollte Herr Röllig doch ein mal Gefühle zeigen. Der Mann darf im Jahr 2021 heulen. Das ist wichtig, sonst stauen sich schädliche Dinge in ihm auf - und das kann zu merkwürdigen Wahlplakaten führen. 
Normalerweise hätte schon das schlechte Foto fast gereicht für die Aufnahme in die Sammlung, aber davon gibt es ja leider viel zu viele. Aber diese subtilen Rot-Rot-Grünen Wölfe, Mensch Mario, da hast du echt mal einen rausgehauen. Fast so gut wie seinerzeit die "Nein"-Partei. Hauptsache dagegen. 








Machen wir weiter mit einem Stammgast in dieser Rubrik. Die FDP hat mal wieder den Slogangenerator laufen lassen. Christoph Meyer will die Wirtschaft einfach mal machen lassen. Da fragt man sich ja, wozu gehst du in die Politik, wenn doch die Wirtschaft alles machen soll? Und dass der komplett ungeregelte Kapitalismus irgendwas anderes regelt, als die Maximierung der Gewinne und den Abbau von allem, was eine gesunde, soziale und umweltbewusste Gesellschaft ausmacht, das muss nicht weiter ausgeführt werden, das erleben wir gerade Live und in Farbe. 






In Niedersachsen sind ja am 12.09. Kommunalwahlen. Diese sind für uns ja immer am ergiebigsten, allerdings halten wir uns dieses Mal aus Gründen ein wenig zurück. Aber, da nach unten immer noch Luft ist: "Kein Verbot von Autos". Puha. Hat auch niemand jemals gefordert. Zumindest keine ernsthafte politische Kraft. Das bestimmte Klassen von PKMWund LKW nicht in die Innenstädte dürfen, ja das gibt es. Und das hat ja auch zu einer Marktbereinigung geführt. Aber Elektroautos? 
Und selbst wenn es in einer Innenstadt eine Fußgängerzone gibt, ist die dann tot? Weil da kein Auto fährt? In der Fußgängerzone? Also ich weiß ja nicht. Vielleicht sollte die CDU nächstes Mal die Slogans vor der Bierverkostung entwerfen.






Und damit wir nicht immer nur auf dem liberal-konservativen Teil unserer politischen Landschaft angewiesen sind, hier ein schönes Beispiel für das derzeitige Problem der SPD. Es ist ja nicht so, dass die Genossen keine Ideen hätten. Teilweise ja auch sinnvolle und gute Ideen. Aber: Die SPD bekommt ihre Inhalte nicht vermittelt. Sie ist einfach zu sehr in sich selbst gefangen. Man sieht es an diesem Plakat. 76 Wörter auf einem Wahlplakat. Korrekt gegendert, damit sich auch alle wiederfinden. Aber: Wer soll das denn vom Fahrrad oder aus dem Auto lesen? Man druckt doch nicht das komplette Wahlprogramm auf ein Plakat. Vom selben Geld hätte man viele Flyer auf Recyclingpapier drucken und verteilen können. Die hätte wahrscheinlich eher jemand gelesen. Und ansonsten gilt die erste Regel des Plakatdesigners: "Sitzt du vor dem PC und die Schrift erscheint dir zu groß - mach' sie doppelt so groß".

Montag, 8. Februar 2021

Briefmarken und die Wilde 13

 

Hallo liebe Freundinnen des gepflegten Briefmarkensammelns. Es wird mal wieder Zeit für eine neue Runde. Fangen wir an mit einem meiner häufigsten Gäste, dem Layouter der FDP. Manchmal frage ich mich, warum bist Du nicht Buntstiftanspitzer bei Städtler geworden - oder Testfahrer bei Matchbox? Alles ehrbare Berufe, die man erlernen kann, wenn man denn will. Design und Layout haben allerdings auch etwas mit Gefühl, Empathie und einfach einem guten Blick für Gestaltung zu tun. Alles Dinge, die man der FDP hier wirklich nicht nachsagen kann. Oder reicht es heute, den Outlinefilter von Photoshop einfach nur oft genug anzuwenden, um seine Arbeit zu erledigen? Und vom Inhalt wollen wir nicht reden, dass wäre zu bitter.
Weiter geht es mit der CDU, die sich anscheinend jetzt auf Orange als Parteifarbe endgültig festgelegt hat. Wir leben also in schwierigen Zeiten. Ja, das ist wohl so, liebe "Christ"-Demokraten. Und manchmal kommt man in schwierigen Zeiten an eine Weggabelung und könnte einen Tipp gebrauchen, was denn nun das Richtige sein könnte. Die CDU will uns also die richtigen Antworten geben. Sagen sie. Allein: Welches ist denn jetzt bei diesem Motiv die richtige Antwort? Links? Rechts? Mitte? Geradeaus? Was will uns der Autor sagen? Oder ist das alles einfach ein Hinweis auf den schlechten Zustand der Straßen und Wege in Deutschland?

Bleiben wir bei der CDU, weil es gerade so schön passt. Die Kampagne der Union in Baden-Württemberg hat ja gerade den ersten Shitstorm hinter sich, ihr wisst schon "Wir Verbrecher ...", aber das hier ist besser. In Zukunft kommen unsere Autos also von "Auto Peter". Wenn Brandenburg eine Teslafabrik bekommt, können die Baden-Württemberger nur lachen. Auto Peter war schon länger da und beherrscht den lokalen Markt.


Ach Moritz. Was ist denn dir passiert? Dein "Programm" mag ja so überhaupt nicht zu deinem Auftreten passen. Trier soll dich also als Stadtrat wählen? Wobei, als Gender gibst Du ja "Stadträtin" an. Ok. Geschenkt, Moritz. Heute geht ja alles. Aber, ist dir eigentlich so ganz klar, welche Aufgaben eine Kommunalvertretung hat? Ich möchte dir mal eben auf die Sprünge helfen: "Härte Bestrafung bei Missbrauch [...]" - Könntest Du in Trier nicht einmal beschließen, wenn du auf 100% kämst, Moritz. Ist nämlich Sache des Bundes. "Reform des Bildungssystems" - Landessache, du ahnst es, oder? "Keine Besteuerung der Renten" - was soll ich sagen, auch hier kann der Stadtrat in Trier wohl nichts machen. Einzig "Keine Korruption" - ja, da muss vielleicht ja jeder mal bei sich selber anfangen. Wobei ja bekanntlich Populisten da am empfänglichsten für sind. Ich würde vorschlagen, Moritz, du bleibst bei deinem Skalpell. 


Dienstag, 15. September 2020

Briefmarken, Kommunalwahl NRW Reprise (12)

Die Kommunalwahlen in NRW sind gelaufen, über die Ergebnisse ist anderenorts genügend geschrieben worden, für mich Briefmarkensammler sind aber gerade die Kommunalwahlen immer ein richtig ergiebiges Feld. Werden doch dort selten professionelle Werbeagenturen eingesetzt und jeder darf sich mal austoben. Besonders die CDU ist dieses Mal gut vertreten. 

Fangen wir an mit einem Plakat, das bereits viral ging und besonders aussagekräftig ist. Die CDU will also, dass wir alle gemeinsam Kinder machen. Also quasi die Aufforderung zum Gruppensex. Von einer konservativen, christlichen Partei. Und das zu Coronazeiten, vielleicht mit Mundschutz? Wenn denn dann Kinder entstehen sollen, dann müsste das ja auch ungeschützt geschehen. Also, ich möchte ja nicht mit HIV anfangen, aber Tripper oder Syphilis sind ja nun auch eher Dinge, mit denen man sich nicht abgeben will. Wenn wir das dann konsequent zu Ende denken, dann könnte das mit dem "Gemeinsam" ja auch zu massiven Problemen bei der Feststellung der Vaterschaft der einzelnen Kinder führen. Man sieht also, Probleme über Probleme. Ob die CDU das zu Ende gedacht hat? Man darf skeptisch sein. Wenn das der Papst wüsste.

Machen wir weiter mit unserem absoluten Spitzenreiter der verunglückten Claims und Wahlplakate. Irgendein Chefstratege der FDP ist also auf die Idee gekommen, für die Kommunalwahl in NRW denn Slogan "Weil $InsertOrtsnameHier" landesweit zu spielen. In Niedersachsen hätte das ja noch einen gewissen Witz, aber so? Wenn besagter Stratege wenigstens den Leuten mit auf den Weg gegeben hätte, eine griffige Forderung der FDP mit auf die Plakate zu schreiben, damit wenigstens ein wenig Sinn entsteht, aber offensichtlich war das nicht der Fall. Wir haben also im Ergebnis ein vollständig aussagefreies Wahlplakat mit einem Menschen ohne Namen. 

Wo wir dann also bei der Aussagelosigkeit sind, hier auch ein schönes Beispiel aus Hattingen. CDU wählen!, das muss reichen. Warum auch mehr Inhalt auf einen Wesselmann mit mehreren Quadratmetern Flächeninhalt packen. Jeder weiß doch, dass natürlich die CDU zur Wahl antritt. Und für Inhalte steht die Union ja schon lange nicht mehr, weder in Hattingen noch anderswo. Also braucht man diese nicht zu simulieren, folgerichtig. 
Sich über die latente Rechtschreibschwäche der sogenannten "Alternative" lustig zu machen ist zwar inzwischen ein wenig abgegriffen, aber dieser Typo offenbart ja auch ein wenig die Ideologie und die Aufstellung dieser "Partei". Es gibt also gute "Alte Native", für den ganzen Kreis. Also Eingeborene, die ein gewissen Lebensalter erreicht haben und als "Alt" bezeichnet werden können. Genau das Personal also, aus dem sich diese Gruppierung im Normalfall rekrutiert. So kann man auch mit der Einsparung eines "R" noch Content vermitteln. Respekt. Wobei, beim Glücksrad waren die Konsonanten doch umsonst, oder?
Die Hunde würden also CDU wählen. Warum sollten die das tun? Weil die CDU sich für Freilaufflächen einsetzt? Oder Leckerli für alle als Motto ausgegeben hat? Soll gar die Hundesteuer oder die Maulkorbpflicht abgeschafft werden? Nur, was hätten Katzen und Kaninchen davon? Oder soll das heißen, dass nur die dümmsten Kälber sich ihren Metzger selber wählen? Man weiß es einfach nicht, aber mein Tipp wäre, nächstes Mal keine beliebigen Handyfotos für Wahlplakate zu nehmen. das wirkt einfach nur unprofessionell.
Kommen wir zum Schluss zu einem "nicht"-Fail, alleine weil der Name des OB-Kandidaten so schön ist und zu Wortspielen einlädt. Todeskino statt Kopfkino, ach was könnte der Kreative hier alles spielen. Immerhin hat es für die Stichwahl in Münster gereicht, das verdient hier Respekt und Anerkennung.









Freitag, 21. August 2020

Ein neuer Hafen

Mit meinem vorherigen Post hatte ich ja, mit ziemlich deutlichen Worten, meinen Austritt aus der bisherigen Gruppe SPD & Partner erklärt. Über die Gründe wurde genug geredet, wer will kann das hier im Blog nachlesen. Es hat sich jetzt in den vergangenen Tagen ergeben, dass ich lange nicht der Einzige bin, der das Verhalten der SPD in Delmenhorst für unerträglich hält und so gibt es seit gestern Nachmittag eine neue Fraktion im Delmenhorster Stadtrat. Als "Delmenhorster Liste" wollen wir die gute, sachorientierte Politik der vergangenen Jahre fortsetzen, ohne dass wir uns weiter von den Intrigen der örtlichen SPD beeinflussen lassen. 

Bevor ich hier in die Zukunft schaue, möchte noch einen Blick zurück werfen und zwei Dinge klar stellen:

1. Bei meinem Austritt aus der Gruppe SPD & Partner ging es nicht um die Tatsache, dass die SPD eine bestimmte Kandidatin für die Wahl zum Oberbürgermeister nominieren möchte. Das ist das Recht der SPD und es steht mir nicht zu, dass zu kritisieren. Wählen muss ich diese Person ja schließlich nicht. Aber: Die Art und Weise, wie mit der Interessenbekundung der damaligen Fraktionsvorsitzenden der Gruppe umgegangen worden ist, die üblen Gerüchte, die gestreut worden sind und die fehlende Wertschätzung für andere Menschen durch führende SPD-Mitglieder in Delmenhorst, diese Gründe haben zu diesem Entschluss und den klaren Worten geführt. 

2. Wir haben in der Gruppe die vergangenen vier Jahre eine sehr gute, erfolgreiche und in weiten Teilen vertrauensvolle Arbeit geleistet. Wir haben die wichtigen Entscheidungen für die Stadt, wie die Rettung des Krankenhauses, maßgeblich geprägt und hatten einen guten Output. Es war also nicht alles schlecht. Damals.

Das soll als Retrospektive hier reichen. Warum also eine neue Fraktion? Es hat sich ergeben, dass ich nicht der einzige bin, der das Verhalten der SPD für suboptimal hält und auch andere Fraktionsmitglieder der ehemaligen Gruppe SPD & Partner sich dazu entschlossen haben, der Partei und Fraktion den Rücken zu kehren. Gemeinsam wollen wir jetzt die sachorientierte und produktive Arbeit fortsetzen. 

Allerdings wollen wir auch andere Schwerpunkte setzen, so soll die Arbeit deutlich offener werden, es wird also öffentliche Fraktionssitzungen geben. Wir wollen ansprechbarer und erlebbarer werden, es wird also Termine geben, zu denen wir im ungezwungenen Rahmen präsent sein werden, um wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Und wir wollen die Kommunalpolitik abseits von Parteien wieder für interessierte Bürger öffnen. Alle sind herzlich eingeladen, dazu zu kommen, sich einzubringen und einfach mitzumachen. Selbst wenn es jemanden nur um ein oder zwei Themen geht und man danach wieder ins Private zurückkehren will, wir haben immer ein offenes Ohr. 

Da wir aber alle zusammen auch noch viele Ideen haben, soll das Projekt auch über 2021 hinaus weitergehen. Wir planen heute mit einer offenen, überparteilichen Liste zur Kommunalwahl im nächsten Jahr anzutreten. Denn es gibt noch soviel für unsere Stadt zu tun, sei es die Begleitung des Neubaus des Krankenhauses, die Entwicklung der Innenstadt, des Nordwolle- oder Pulterngeländes, die Sanierung der Schulen und Sporthallen, die Schaffung von Kita- und Krippenplätzen, der zunehmende demografische Wandel oder auch die coronabedingten Probleme - das sind alles Themen, die angegangen und gelöst werden müssen. Und da wollen wir dabei sein und unseren Beitrag leisten. Und vielleicht ja zusammen mit dem einen oder anderen Leser dieses Blogs.

Brechen wir also auf zu neuen Ufern.

Montag, 10. August 2020

Mein Austritt aus der Gruppe SPD & Partner

Für den geneigten Leser und zur Dokumentation, hier mein Schreiben vom heutigen Tage an die restlichen Mitglieder der Gruppe SPD & Partner im Stadtrat.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

einige werden sich freuen, das hier zu lesen und einige, wenige es bedauern: Ich verlasse mit sofortiger Wirkung die Gruppe SPD & Partner, so dass es zukünftig wieder eine reine SPD-Fraktion im Stadtrat geben wird. Ich will Euch zum Abschied noch kurz darlegen, was meine Motivation für den jetzigen Schritt ist. Dafür möchte ich einmal kurz in die Vergangenheit schauen. Ich bin 1988 in die SPD in Delmenhorst eingetreten und war voller Tatendrang, zusammen mit den Genossinnen und Genossen vor Ort Dinge zu erreichen und zu ändern. Anfang der 2000er Jahre bin ich dann komplett desillusioniert ausgetreten, einer der Gründe waren die Hartz-Regelungen, aber der andere Grund war die Art und Weise wie die SPD in Delmenhorst mit ihren Leuten umgeht. Die Liste der parteiinternen Kämpfe ist lang, die der Opfer und beschädigten Menschen umso länger. Nie ging es darum, wer welche Qualifikation für ein Amt oder Mandat beibringen kann, immer nur um den Stallgeruch, den richtigen Ortsverein. Das Motto der SPD in Delmenhorst war immer: “Management by Champignons”  - Wenn sich ein Kopf hervor tut, wird er abgeschnitten. 

Nun darf ich ja seit 2016 das Innenleben der SPD in Delmenhorst hautnah, als Beobachter, wieder miterleben. Und was soll ich sagen, nichts, aber auch garnichts hat sich verändert. Es gibt immer noch die Lager, die ihre “Machtbasis” argwöhnisch verteidigen, sei es die unsägliche Baumstrassenfraktion, die Bungerhofconnection oder auch die de la Lanne-Gruppe, keiner gönnt den anderen auch nur das Schwarze unter den Fingernägeln. Unsolidarisch, unfair und teilweise Menschenverachtend wird miteinander umgegangen, das beste Beispiel ist, wie der aktuelle Unterbezirksvorstand mit der Kandidatur von Bettina Oestermann als Oberbürgermeisterin umgegangen ist. Hier wurden alle fiesen Tricks ausgegraben, die der Politikzirkus zu bieten hat. Das ekelt mich an. 

Natürlich kann man zu einer Kandidatur stehen wie man will, aber gerade innerhalb der SPD, die ja immer auch die Solidarität einfordert, sollte man doch fair miteinander umgehen. Und das war hier definitiv nicht der Fall. Daher habe ich mich entschieden, dieser Partei meine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Ich bin mir sicher, ihr werdet das verschmerzen können. Leider kann ich meinen Austritt aus der SPD nicht parallel vornehmen, aber ihr könnt euch sicher sein, emotional mache ich das gerade.

Also, mit “solidarischen” Grüßen, macht es gut und bitte, reflektiert ein einziges Mal euer Verhalten

--Andreas