Ein Politiker in Delmenhorst

Ansichten, Vorschläge, Meinungen und alles andere was einem Politiker in Delmenhorst einfällt.

Montag, 3. November 2014

Wieder mehr Politik wagen

Da dieses Blog auch ein wenig der Dokumentation gewidmet ist, hier meine Vorstellungsrede von der LMVNDS14.2 in Gifhorn, gehalten am 01.11.2014. 


Liebe Piraten, liebe Freibeuter, liebe Gäste,

“Wieder mehr Politik wagen” - das wollen wir uns als Mission-Statement für die kommenden zwei Jahre aufgeben. Wir wollen wieder nach außen wirken und uns nicht mehr alleine um uns selber drehen. Wir wollen aufhören zu denken, dass unsere Bubble die ganze Welt ist - und die ganze Welt Interesse an den Vorgängen in unserer Bubble hat.

Wir sind in dieser Partei zusammen gekommen, um etwas in diesem Land zu ändern. Und auch, wenn dieser Slogan inzwischen altbacksch klingt: “Klarmachen zum Ändern” gilt immer noch. Wir sind gemeinsam in einer Partei, weil wir gemeinsame Ziele haben: Teilhabe aller, Verteidigung und Ausweitung von Bürgerrechten und der Freiheit des Einzelnen, Vorantreiben der digitalen Gesellschaft - das sind nur einige der Themen, die uns alle bewegt haben, uns bei den PIRATEN zu engagieren. Warum also tun wir so wenig für unsere Ziele und soviel dafür, dass sich immer wieder Piraten und Bürger angewidert von uns abwenden?
Und braucht nicht die Gesellschaft mehr denn je das Korrektiv, dass wir in die Politik einbringen können?

Fangen wir also mit dem “Ändern” bei uns vor der Tür, hier in Niedersachsen an. Lasst uns wieder gemeinsam an unseren Themen arbeiten, lasst uns die Strukturen innerhalb der Partei ausbauen und neue schaffen, die wir brauchen um effektiv und erfolgreich zu arbeiten. Lasst uns wieder zu einer Diskussionskultur zurückkehren, die niemanden verletzt oder beleidigt, aber trotzdem offen und ehrlich in der Sache ist. Leben wir endlich die Gesellschaft vor, die wir uns wünschen. Lasst uns dort die Interessen bündeln, wo sie gebraucht werden: In den Arbeitsgruppen und den Gliederungen vor Ort.

Wir sind die mit den Fragen”  ist ein anderer, älterer Slogan von uns. Hier schwingt auch viel Neugierde und Interesse an gesellschaftlichen Vorgängen mit. Dazu gehört, dass wir uns über die Themen, die unsere Mitbürger beschäftigen, in der Gesellschaft informieren und dort, wo wir es können, diese auch transportieren. Für mich bedeutet das auch, dass wir uns mit den Bürgerinitiativen vor Ort, Elterngruppen, Künstlerstammtischen aber auch Vereinen und anderen NGOs auseinandersetzen, vernetzen und austauschen.

Ich trete heute hier, nach reiflicher Überlegung, an, um für die nächsten zwei Jahre die Arbeit der PIRATEN in Niedersachsen mit zu prägen. Und da Politik ohne Mandate irgendwie doof ist, soll der absolute Schwerpunkt meiner Arbeit in der Vorbereitung und, hoffentlich, erfolgreichen Teilnahme an der Kommunalwahl 2016 sein. Wir haben im September in Hannover bereits angefangen, die Weichen zu stellen, jetzt gilt es, den Zug ins Rollen zu bekommen. Dafür bin ich bereit, meinen Teil dazu beizutragen. Wieder mehr Politik wagen. - In den Kreis- und Bezirkstagen, den Stadt- und Ortsräten, überall dort, wo Kommunalpolitik stattfindet - dort wollen wir dabei sein, mitreden, Vorschläge unterbreiten und für den Bürger arbeiten.

Wieder mehr Politik wagen soll aber auch für die Arbeit im Landesvorstand gelten. Ich bin Politiker. Und ich mache Politik. Ich war in meiner ersten Amtszeit ein politischer Vorsitzender und werde das auch sein, wenn ihr mir Euer Vertrauen aussprecht. Ich werde keine Alleingänge machen und alles was wir im Vorstand tun werden, wird untereinander abgesprochen sein - aber wir werden politisch agieren. Ich finde, das solltet ihr wissen.

Zusammen können wir es schaffen, diesem Landesverband wieder ein wenig mehr Leben einzuhauchen - ich bin bereit meinen Teil dazu beizutragen.
Vielen Dank