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Montag, 8. Oktober 2018

Beigeordneter Neugebauer - Wie aufwendig ist eigentlich Kommunalpolitik?

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Jeder, der mit dem Gedanken spielt, in die Kommunalpolitik einzusteigen, fragt sich sicher mit als Erstes, wie aufwendig sein Engagement eigentlich sein wird. Um dieser Frage ein wenig auf den Grund zu gehen, möchte ich hier einmal auflisten, welche Termine es überhaupt gibt, wie oft diese sind und wie lange diese im Einzelnen dauern. Hier geht es nicht darum, Mitleid zu erheischen oder sonst etwas in dieser Art, sondern um eine Handreichung für meine Nachfolgerinnen. Anzumerken bleibt, dass man das ganze ein Stück weit selber steuern kann, je nachdem wie viele Ausschüsse und Aufsichtsräte man besetzt bzw. besetzen kann.

Welche Aufgaben / Mandate habe ich in dieser Legislaturperiode:

  • Verwaltungsausschuss (VA)
    Der VA tagt während der Sitzungszeit (während der Schulferien ist normalerweise sitzungsfreie Zeit) ungefähr alle 14 Tage. In 2017 gab es 22 Sitzungen, in 2018 bisher (04.10.) 16 Termine. 
  • Planungsausschuss (A5P)
    Hier findet im Schnitt eine Sitzung pro Monat statt. 2017 waren es 13 Sitzungen, in 2018 bisher 9. Hinzu kommen noch die Vorbesprechungen für die jeweilige Sitzung, an der im Normalfall die Sprecher der einzelnen Fraktionen teilnehmen. Da ich an Vorbesprechungen aus grundsätzlichen, Transparenz bezogenen Überlegungen nicht teilnehme, fallen diese Termine für mich weg.
  • Wirtschaftsausschuss (A6)
    Hier finden die Sitzungen alle 6-8 Wochen statt, in 2017 kamen wir auf 9 Termine, in 2018 fanden bisher 6 Sitzungen statt.
  • Ausschuss für Gesundheit, Verbraucherschutz und Gefahrenabwehr (A3)
    Dieses ist ein "kleinerer" Ausschuss, mit ungefähr einer Sitzung pro Quartal. 2017 kommen wir so 4 Sitzungen und 2018 bisher auf 2.
  • Ratssitzungen 
    Der komplette Rat tagt normalerweise alle 8 Wochen. Hinzu kommen Sondersitzungen zu bestimmten Sachverhalten oder weil es um besonders eilige Themen geht. Im Jahr 2017 fanden so 13 Ratssitzungen statt, in 2018 bisher 11, drei weitere sind bereits terminiert.

  • Aufsichtsrat Delmenhorster Wirtschaftförderung (dwfg)
    Die Aufsichtsräte kommen eher unregelmäßig zusammen, es finden aber im Schnitt mindestens 4-5 Sitzungen pro Jahr statt.
  • Fraktionssitzungen
    Hinzu kommen die wöchentlichen Fraktionssitzungen der Gruppe SPD & Partner, im Jahr 2018 werden das 36 Termine sein.

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Zusammen kommen also für mich im Jahr ca. 100 Sitzungen heraus. Bei rechnerisch 12 Wochen Ferien im Jahr (3 Wochen Ostern, 6 Wochen Sommer, zwei Wochen Herbst und eine Woche Weihnachten) bleiben 40 Sitzungswochen über, d.h. im Schnitt hat jede Woche 2-3 feste Termine an vier Wochentagen (Freitag, Samstag und Sonntag sind im Normalfall sitzungsfrei).

Wie lange dauern die einzelnen Sitzungen?

Während Fraktionssitzungen selten unter zwei Stunden, sondern eher drei Stunden dauern, hängt die Dauer der einzelnen Ausschüsse immer von den behandelten Themen ab. Als Faustregel kann man sagen, dass ein VA oder ein A5P kaum unter zwei Stunden dauern, während der A6 und der A3 auch schon mal deutlich unter einer Stunde fertig sind. Eine Ratssitzung dauert immer mindestens 2-3 Stunden. 

Wie viel Zeit geht denn jetzt so drauf?

Der reine Sitzungsaufwand beträgt also pro Woche mindestens 4-6 Stunden oder 16-24 Stunden im Monat. Hinzu kommen die Zeiten für Vorbereitung der Vorlagen, die Erstellung eigener Anträge, Sondertermine wie z.B. Arbeitskreise, Runde Tische, Empfänge und Einladungen zu Veranstaltungen, so dass der Aufwand pro Woche mit ca. 8-10 Stunden zu beziffern ist. 

Wer also plant, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, sollte sich darauf einrichten, fünf Jahre lang jede Woche ungefähr einen kompletten Arbeitstag für die Politik zu reservieren.

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