Eröffnungsrede Nienburg

Aus Gründen, hier meine Eröffnungsrede, die ich auf dem LPT 2012.2 in Nienburg gehalten habe.

Liebe Piraten, liebe Freunde, liebe Gäste,

heute machen wir den ersten Schritt in Richtung Landtagswahl 2013. Wir werden die Mitglieder der zukünftigen Fraktion der Piratenpartei im niedersächsischen Landtag bestimmen. Und vielleicht werden wir sogar die Art, wie Politik in Niedersachsen gemacht wird, verändern.

Ob wir koalitionsfähig seien, werden wir häufig gefragt. Ich sage nein, wir sind nicht koalitionsfähig, nicht weil wir es nicht hinbekämen, nein, weil wir es nicht wollen! Wir wollen Politik neu gestalten. Wir wollen ein neues System der Politik in Niedersachsen und in Deutschland etablieren. Ein System, dass eben keine festen Koalitionen, keine Fraktionszwänge und keine Hinterzimmerkungelrunden kennt.

Wir sagen, wir sind für alle offen. Kommt vorbei, redet mit uns, stellt eure Themen vor, und wenn wir uns darin wiederfinden, dann werden wir dem auch zustimmen. Lasst uns die Demokratie wieder auf das Wesentliche bringen, auf das Ringen um die beste Lösung! Lasst uns im Parlament wieder anhand der Argumente die beste Lösung suchen, und nicht mit Scheindebatten bereits Feststehendes nur noch pro forma diskutieren!

Alle Parteien üben sich nach den Wahlterminen im Beklagen über die geringe Wahlbeteiligung. Wir sagen: Durch echte Demokratie, durch das Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung und durch echte Debatten lassen sich auch die Wähler wieder für Politik begeistern! Wer schaut denn schon ein Fußballspiel, dessen Ausgang vorher feststeht? Warum also sollte es im Landtag nicht viel mehr freie Abstimmungen geben? Das ist es, was wir unter Politik 2.0 verstehen: ein offenes Ringen um die notwendigen Kompromisse, ein tatsächliches Abwägen der Alternativen und am Ende eine demokratische Entscheidung jenseits von Parteigrenzen und ohne Fraktionsdisziplin. Das ist unser Angebot an die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes: ehrliche, offene und transparente Politik ohne Hintertüren und Scheuklappen. Wir wollen diesem Land, das durch die Skandale der Herren Wulff und Glogowski mehr als genug gelitten hat, wieder eine Option auf gute Politik geben. Dafür treten wir an!

Liebe Piraten, wir wählen heute diejenigen, die diese Art der Politik in den nächsten fünf Jahren in Hannover machen sollen. Fünf lange Jahre werden wir uns mit unserer Fraktion über Erfolge freuen, sie unterstützen, kritisieren, fordern und fördern. Und wir werden nicht die Möglichkeit haben, nach einem oder zwei Jahren etwas nachzujustieren, wie wir es bisher immer konnten. Daher rufe ich alle, die hier heute wählen und auch diejenigen, die gewählt werden wollen, dazu auf: Prüft eure Entscheidungen gut! Sie sind schwerwiegend, und sie sind langfristig. Wägt ab, wen ihr auf welchen Platz wählt, und macht es euch nicht einfach! 

Aber auch: Wählt alle diejenigen, die geeignet sind. Dann werden wir am Ende ein starkes Team haben, dem wir vertrauen können, und das sich auf uns verlassen kann. 

Wir stehen vor einem schweren und undankbaren Wahlkampf: Wir haben einen Wahlkampf im Winter zu führen. Und wer will schon gerne in schönster Glühweinstimmung mit politischen Themen belästigt werden? Dies ist eine ganz besondere Herausforderung, die besondere Mittel und Wege erfordert. Unsere größte Stärke, den Straßenwahlkampf, werden wir dieses Mal kaum ausspielen können. Aber wir werden uns auch dieser Herausforderung stellen. Einen ersten Schritt werden wir in den nächsten Wochen machen, indem wir an einem einzigen Wochenende die nötigen Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Wahl sammeln. Das ist ehrgeizig, aber es wird ein Paukenschlag sein, der zeigen wird, dass wir da sind und dass mit uns zu rechnen ist!

Dass mit uns auf jeden Fall zu rechnen ist, wollen wir auch mit unserem Programm zeigen, an dem wir ab morgen weiter feilen möchten. Wir werden unsere Visionen zu Papier bringen und allen zeigen, dass wir eben keine monothematische Bewegung sind, sondern den Wählern und der Gesellschaft einiges anzubieten haben. Aber auch hier sollten wir immer darauf achten, nicht beliebig zu werden und keine Themen halbherzig zu besetzen, nur weil wir der Meinung sind, dass das von uns erwartet wird. Lasst uns im Zweifel lieber ein kurzes, aussagekräftiges und gut durchdachtes Programm verabschieden, als dass wir uns genauso in den Worthülsen verheddern wie die anderen Marktteilnehmer.

In diesem Sinne freue ich mich auf produktive, spannende, aufregende und ergebnisreiche zwei Tage hier in Nienburg. Klarmachen zum Ändern!

Ihr werdet es nicht schaffen

Der starke Zuwachs an Mitgliedern in unserer Partei spült neben sehr vielen, sehr motivierten Neupiraten, die wir gerne, herzlich und mit offenen Armen empfangen, leider auch einige Zeitgenossen an Bord, deren einzigen Anliegen es ist, möglichst Unfrieden zu stifen und die Arbeit der Partei auf allen Ebenen zu behindern.

Gerade jetzt vor der Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2013 werden diese Personen teilweise sogar hyperaktiv.. Mit allen Mitteln versuchen sie, die Piraten in Misskredit zu bringen, die Vorstände durch Scheingefechte und Spiegelfechtereien zu lähmen um so ... ja, was bezwecken sie eigentlich?

Sie wollen austesten, wie belastbar wir sind, wann wir anfangen uns ob der Angriffe in die Intransparenz zu flüchten oder gar aufgeben. In anderen Parteien waren diese Leute teilweise erfolgreich, bei uns wird das nicht der Fall sein.

All denen sei hier und heute entgegnet: Ihr werdet es nicht schaffen. Wir lassen uns von Euch nicht behindern. Wir sind in der Vergangenheit mit U-Booten klargekommen, wir werden auch mit Euch fertig werden. Wir werden Euch schlicht und einfach die Grundlage eures Handelns entziehen. Ihr lebt davon, dass andere auf Eure Anfeindungen einsteigen, dass Shitstorms aufziehen und ja am Ende doch immer etwas hängenbleibt.

Wir werden auf Euch nicht mehr reagieren. Schreibt, wo und was ihr wollt, ihr werdet buchstäblich mit dem Mailfilter reden. Sucht euch ein anderes Hobby, schreibt Falschparker auf oder beschimpft Politessen (Achtung: kostenpflichtiges Hobby!). Oder geht zur RRP, die fetzen sich schon reichlich ohne Euch - Hey, ihr verpasst da eine gute Party. Aber wir werden Euch nicht den Gefallen tun, eure Handlungen partei- oder zivilrechtlich zu bewerten, ihr werdet von selber aufhören, wenn ihr merkt, dass eure Trollerei keinen Hund hinterm Ofen mehr hervorlockt.

In diesem Sinne: <°)))o>< 

Meine Bewerbungsrede für den #lptnds12

Da sie in den Medien öfter zitiert worden ist, hier der Originaltext:

Rede zur Vorstellung als Kandidat für den 1V im Land Niedersachsen

Liebe Piraten, liebe Freunde, liebe Gäste,

unsere Partei, die Piratenpartei, ist die einzig ernstzunehmende Partei in Deutschland, die eine Vision von der Gesellschaft der Zukunft hat. Unsere Vision ist ein Miteinanderleben der verschiedensten Bevölkerungsgruppen in einem freien, toleranten und weltoffenen Land. In einer Gesellschaft, in der jeder nach seiner ganz persönlichen Façon glücklich werden kann. In der jedes Kind diejenige Schul- und Ausbildung erhalten kann, die seinen ganz persönlichen Stärken und Schwächen gerecht wird. Und in der die älteren Mitmenschen nicht einfach abgeschoben werden, sondern weiterhin einen starken Teil ausmachen.

Wir wollen in einem Land leben, in dem nicht ständig die komplette Bevölkerung unter Generalverdacht steht. Wir wollen einen Staat, der die Privatsphäre des einzelnen achtet und seine Entscheidungen und Gesetze transparent und frei von Lobbyismus oder Bestechlichkeit formuliert.

Gerade auch im Wulffland Niedersachsen werden diese Visionen und wir als Piratenpartei dringender denn je benötigt. Es gibt so viel zu ändern - so viel zu tun. Wir können allerdings nur dann auf die aktuelle Politik nachhaltig Einfluss nehmen, wenn wir in den Parlamenten vertreten sind. Auf kommunaler Ebene ist uns das im September letzten Jahres eindrucksvoll gelungen, wir stellen inzwischen fast 60 Abgeordnete in Niedersachsen. Und da aus kleinen Dingen wie dem Flügelschlag eines Schmetterlings große Veränderungen entstehen können, werden wir im Januar 2013 den nächsten Schritt wagen und eine starke und interessante Fraktion für den Landtag stellen. Aber über eines sollten sich alle hier im Klaren sein: Der Welpenschutz, den wir bisher genossen haben, ist abgelaufen. Die politischen Mitbewerber werden uns im Wahlkampf mit harten Bandagen angehen. Da heißt es, stark und standhaft den Kurs zu halten.

Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir gute Kandidaten für die anstehende Landtagswahl, die wir im April nominieren wollen, aber auch gute, verlässliche und belastbare Strukturen im Landesverband. Und aus diesem Grund bewerbe ich mich heute um den Vorsitz der Piraten in Niedersachsen. Ich möchte dazu beitragen, das die Strukturen, die wir heute haben, besser miteinander vernetzt werden und die neuen Kreisverbände und Stammtische diejenige Starthilfe bekommen, die sie benötigen, um arbeiten zu können. Ich möchte helfen, daß wir einen schlagkräftigen Landesvorstand haben, der auch bei starker See als eingespieltes Team arbeitet. Ich möchte dazu beitragen, dass wir im Wahlkampf unsere Ziele professionell und wirksam vertreten. Unser Ziel sind 6%! Und wenn wir alle zusammen anfassen, unsere Differenzen, die es mancherorts geben mag, diesem Ziel unterordnen, dann schaffen wir das auch. Da bin ich mir sicher.

Wer mich kennt, weiß wie ich arbeite - wer mich noch nicht kennt, den bitte ich um sein Vertrauen.

Griechenland ist abgebrannt

Lange habe ich mir überlegt, ob ich tatsächlich auch etwas zu der Griechenlandkrise schreiben soll. Immerhin hat sich ja inzwischen so ziemlich jeder zu Wort gemeldet, der eine Meinung dazu hat. Aber, das was heute auf SPON zu lesen ist schlägt dem Fass jetzt endgültig den Boden aus. Um dem maroden Staat Griechenland weiterhin gutes Geld zum vernichten hinwerfen zu können, sollten die gesetzlich verbrieften Rechte der Bundesbank ausgehebelt werden. Unsere Währungsreserven sollten ebenso aufs Spiel gesetzt werden, wie vorher schon etliche Milliarden Euro.

Und so wurde jetzt ein Punkt erreicht, wo es eigentlich nur noch heißen kann: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende." - Wir werden Griechenland nicht auf Dauer retten können. Das ist bei der derzeitigen Politik der EU und des IWF geradezu ausgeschlossen. Griechenland und Europa haben nur noch eine Chance: die Hellenen müssen aus dem Euroverbund ausscheiden und wieder eine eigene Währung einführen. Gleichzeitig muss der Griechische Staat kräftig investieren um die Binnennachfrage zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Griechenland braucht eine "Abwrackprämie" - denn genau das war das Rezept der Deutschen Regierung vor drei Jahren, bei der letzten großen Finanzkrise. Genau das Gegenteil von dem, was wir heute Griechenland verordnen, hat uns damals geholfen, halbwegs unbeschadet durch die Krise zu gehen. Die schrecklichen Auswirkungen eines strikten Sparkurses allerdings, die kann der geschichtlich bewanderte Leser anhand der Regierung Brünings, des letzten halbwegs regulären Kabinetts der Weimarer Republik, recherchieren. Auch damals sollte ein strikter Sparkurs der Regierung die Situation zum Guten wenden, genau das Gegenteil ist geschehen.

Wenn wir also nicht auch noch die letzten Reserven des Euroraums und damit auch die EU an sich aufs Spiel setzen wollen - dann kann es nur eine Lösung geben - Griechenland muss aus dem Euroraum ausscheiden. Jetzt. Noch dieses Jahr.

Transparenz gilt immer nur für die anderen?!

Wie ja hinlänglich bekannt, konnten sich die Piraten in Delmenhorst über 4,7% bei der Kommunalwahl und somit 2 Sitze im neuen delmenhorster Stadtrat freuen. Somit bilden wir eine Fraktion, was uns einige Rechte in der Kommunalvertretung sichert. Und wie es guter, demokratischer Brauch ist, reden wir zur Zeit mit allen Parteien, die uns diesbezüglich ansprechen. So u.a. direkt nach der Wahl mit Eva Sassen und ihrem " Bürgerforum". Schon hier zeigte sich, dass die Forderung nach Transparenz, die nicht nur die Piraten in ihrem Programm haben, sondern auch das Bürgerforum, anscheinend nicht auf das eigene Handeln bezogen ist. Hatte sich das Bürgerforum doch quasi über die private Telefonnummer eines der gewählten Ratsherren kurzfristig selber eingeladen. Innerhalb von Stunden sollte das Treffen stattfinden, Zeit sich abzustimmen blieb keine. Schon hier waren wir leicht irritiert, trafen uns aber tatsächlich. Auf die Schicksalsfrage nach einer gemeinsamen Fraktion mussten wir allerdings sagen, dass wir soweit ( 2 Tage nach der Wahl ) noch nicht sind und ehrlicher weise zu dem damaligen Zeitpunkt keine Aussage darüber treffen wollten.

Es folgten und werden noch diverse andere Gespräche folgen. z.B. mit der SPD, den Grünen, der Linken, der FDelP und den "Freien Wählern". bei den letzteren konnten wir uns ob des Programms und der Konstellation eine Zusammenarbeit vorstellen und haben das auch so kommuniziert. Und natürlich wird die Forderung nach Transparenz auch bei den "Freien Wählern" hochgehalten. Beide Seiten schienen bereit, ernsthaft eine Gruppenbildung anzustreben. Nun bekommen wir völlig aus heiterem Himmel, eine Woche vor den nächsten anberaumten Gesprächen, folgende Mail: "

Hallo [...],
Das Bürgerforum und die FREIEN WÄHLER haben sich inzwischen, anlehnend an dem 

Vertragsentwurf der Piraten aus Bremerhaven, zu einer Fraktionsgemeinschaft 

zusammengeschlossen. Der Vertrag wurde heute, am 30.9.2011 unterzeichnet.
Wir nehmen an dem Gespräch am 9.10.2011 um 15 Uhr auf dem Wollegelände 

gerne gemeinsam teil, um konkrete Punkte einer Gruppenbildung mit den 

Piraten im neuen Rat zu besprechen. Mit einer 4er Gruppe wären wir nach den 

Grünen die viertstärkste Fraktion und damit in allen Ausschüssen, 

Aufsichtsräten und Gremien vertreten.

Viele Grüße"

Soviel also zum transparenten Handeln und der Offenheit. Hier wird uns jetzt eindeutig 

die Pistole auf die Brust gesetzt. Aber eines sei hier klar gesagt: Wir haben es nicht nötig, 

uns nötigen zu lassen. Wir können auch als 2er Fraktion die nächsten 5 Jahre piratige Politik 

für Delmenhorst machen, vielleicht sogar besser, transparenter und ehrlicher als in einer 

Zwangsehe. Von daher werden die Gespräche für uns tatsächlich mit offenen Ergebnis 

geführt werden - eine Zusammenarbeit ist seit Freitag nicht wahrscheinlicher geworden.

[Anmerkung: Dieser Blogeintrag spiegelt, wie immer, meine persönliche Meinung wieder 

und muß nicht die Meinung der Piraten Delmenhorst darstellen]

Stilblüten eines Wahlkampfs in Delmenhorst

Der Wahlkampf in Delmenhorst steuert langsam aber sicher auf seinen Höhepunkt zu. Hier im Blog ist es deswegen ruhiger, aber die besten Stilblüten der Damen und Herren von den anderen Parteien möchte ich hier doch gerne zusammentragen.

Fangen wir mit Herrn Stemmler von den UAD an, der möchte ein, zu unrecht in Vergessenheit geratenes, urdeutschen Getränk wieder beleben und setzt sich für die Steinhägerfraktion ein.

Weiter geht es mit den Herrschaften von der FDelP, die zwar in den letzten Jahren auch nichts gegen die Ruine des ehemaligen Lokals "Pultern" unternommen haben, aber jetzt vorschlagen, hier eine Hecke zu pflanzen, damit man nichts mehr davon sieht.

Getoppt werden die Ex-FDP Hobbypolitiker von dem Delmenhorster SPD-Urgestein Harald Söhlke, ja genau, der Mann mit dem Täschchen, der stattdessen lieber eine Plane verwenden will. Vielleicht von Christo kunstvoll geschnürrt?

Aber den Vogel der Woche schiesst der ehemalige Schill-Parteigänger Grimm-Georgi, der inzwischen bei der FDP gelandet ist (nehmen die eigentlich jeden auf?). Dieser hat die örtlichen Grünen wegen eines Plakates, des ein in einen Mülleimer wanderndes Hakenkreuz zeigt, angezeigt. Bravo, Herr Grimm-Georgi. Nichts gelernt oder einfach nur ein schlechter Verlierer?

more to come

Pleiten, Pech und Pannen - ZENSUS 2011 ist gestartet

Was wir alle befürchtet haben passiert jetzt gerade, der ZENSUS ist gestartet und schon kommen die ersten Nachrichten über die professionelle Abwicklung der Volksbefragung.

Ich habe mir gedacht, ich sammle hier mal. Mal sehen, was da alles zusammen kommt.

Fangen wir doch mit der fehlenden Sicherheit der Onlinebefragung an (HTTPS ist ja auch überbewertet):

Weiter geht's mit der mangelhaften Evaluation der Hauseigentümer durch das Katasteramt:

Mal sehen, wie weit wir kommen ;-)

-- Nachtrag 1

Wir basteln uns einen ZENSUS Dienstausweis

und weiter geht's:

Was die nicht alles wissen wollen...

Motivierte Befrager schiessen über's Ziel hinaus