Gedanken zur #AfD

Am Sonntag hat sich mal wieder eine neue Partei in Deutschland gegründet. Allerdings nicht mit 5-6 Leuten im Hinterzimmer, sondern mit über 1000 Teilnehmern in Berlin. Und ohne mir die Ziele der AfD zu eigen zu machen, möchte doch einmal hier feststellen, dass ich schon enttäuscht vom Umgang der "etablierten" Parteien mit dieser Situation bin.

Ja, ich bin mir nicht sicher, ob der Ausstieg aus dem Euro mehr nutzt oder mehr schadet. Aber, dass das Projekt "EURO" auf breiter Front gescheitert ist und zumindest grundlegende Reformen der Finanzmärkte und der Staatsfinanzen der Euro-Länder notwendig sind, liegt auf der Hand. Und wenn man in solchen Prozessen die Bevölkerung nicht mitnimmt und einbezieht, dann kommt es zu Reaktionen wie der Gründung der AfD.

Und hier wäre doch jetzt eigentlich der Punkt gekommen, an dem die Selbstreflektion der Regierenden einsetzen müßte. Alternativlose Politik gibt es nämlich nicht. Setzt Euch doch bitte mit den Sorgen der Bevölkerung ernsthaft auseinander. Wenn ein Viertel der Bevölkerung offen mit einer eurokrititschen Partei sympathisiert, hat die etabllierte Politik versagt.

Natürlich kann man reflexhaft die Nazikeule rausholen und probieren die AfD zu diskreditieren. Und vielleicht gelingt das sogar. Aber, die Tendenz der zunehmenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der herrschenden Klasse wird sich immer wieder Ventile suchen. Solange hier keine Transparenz geschaffen wird und klare Visionen und Ziele für die Zukunft unserer gemeinsamen Währung und Europas formuliert werden, solange wird es immer wieder starke Protestbewegungen geben.

Warum eigentlich traut man sich in Deutschland immer noch nicht, über den Euro abstimmen zu lassen? Ein klares Votum der Wähler für den Euro würde doch schon einmal eine Basis für tiefgreifende und weitreichende Reformen sein.

Also, liebe Kollegen aus der Politik setzt Euch bitte mit den Themen auseinander.

Ist die Zeit der Innenstädte vorbei?

Das Hertiegebäude in der Innenstadt von Delmenhorst 

Ist die Zeit der Innenstädte vorbei?

Nicht nur in Delmenhorst wird seit Jahren über den fortwährenden Rückgang der Attraktivität der Innenstadt für die Bürger diskutiert, nein, dieses Problem finden wir eigentlich in allen mittelgroßen deutschen Städten [1]. Immer weniger inhabergeführter Fachhandel und fast nur noch große Ketten dominieren inzwischen die Innenstädte. Vielerorts werden große Einkaufszentren als Allheilmittel zur Belebung des Zentrums errichtet, häufig allerdings tragen diese zur Austrocknung des umliegenden Gewerbes bei [2]. Bedroht werden die Innenstädte durch mehrere Faktoren:

1. Die Immobilieneigentümer verlangen zu hohe Mieten.  

Bei qm-Preisen von ca. 14-20 Euro [3] kostet schon ein normal großes Geschäft (250-300qm) schnell über 5.000 Euro Miete im Monat. Diese können gerade für Existenzgründer im Einzelhandel kaum erwirtschaftet  werden. Nur große Ketten können sich diese Mieten leisten. Da der Leerstand von gewerblich genutzten Immobilien zur Zeit noch als Steuersparmodell genutzt werden kann, besteht auch kaum Interesse bei den Vermietern, die Miete zu senken.

2. Die Läden auf der "grünen Wiese" sind starke Konkurrenz.

Ein Kardinalsfehler der Städteplaner der letzten Jahrzehnte, gerade in  Delmenhorst, war die Genehmigung von zu vielen Einkaufszentren auf der  "grünen Wiese". Hier besteht ein eindeutiges Überangebot an Verkaufskapazitäten. Dies hat dazu geführt, dass Delmenhorst inzwischen die höchste Verkaufsfläche pro Einwohner in Deutschland hat. Diese Einkaufszentren an der Peripherie decken hervorragend den täglichen Bedarf der Einwohner und der umliegenden Gemeinden. Diese Zentren sind gut mit dem Auto zu erreichen und bieten große Mengen an kostenlosen Parkplätzen in direkter Nähe an. Gerade für die Versorgung mit Lebensmitteln, aber auch mit hochwertigen Gütern, wie z.B. Unterhaltungselektronik oder Möbel, ist dies ideal. 

Die Parkplatzsituation in der Innenstadt hingegen ist geprägt von kostenpflichtigen Angeboten, die keine direkte Anbindung an die Geschäfte aufweisen.

3. Amazon hat alles - oder die Bequemlichkeit siegt.

Der größte Konkurrent des Einzelhandels ist allerdings das Internet und hier insbesondere Amazon oder auch (noch) eBay. Immer mehr Güter des täglichen Bedarfs, längst nicht nur Bücher, sondern auch hochwertige Lebensmittel, Körperpflegeprodukte oder elektronische Geräte und sogar Gartenbedarf kann man teilweise wesentlich günstiger im Internet beziehen als im Fachhandel. Die Auswahl ist riesengroß, und fast alle Artikel sind innerhalb von 1-3 Tagen frei Haus lieferbar. Dieser Umstand hat schon einigen alteingesessenen Fachhändlern das Genick gebrochen. Hier ist keine Trendwende zu erwarten, eher wird das Umsatzvolumen des Handels im Internet weiter zunehmen. Langfristig werden auch die großen Zentren am Rande der Stadt hiervon beeinflusst werden. 

Eine gewagte These

Die Zeit der vielen Geschäfte in den Innenstädten allgemein und in Delmenhorst speziell ist vorbei. Daran wird langfristig auch eine (wünschenswerte) Re-Vitalisierung des Hertiekomplexes nichts ändern. Im Gegenteil: Die Mieten dürften durch eine erfolgreiche Neu-Eröffnung eher steigen als sinken. Wir sollten uns mit dem Gedanken anfreunden, dass wir mittel- bis langfristig kein im bisherigen Sinne florierendes  Stadtzentrum mehr bekommen werden. Die Lebenswirklichkeit der Einwohner unserer Stadt hat sich in den letzten 20 Jahren entscheidend verändert, und durch den immer stärker werdenden Einfluss des Internets auf alle Lebensbereiche wird dieser Trend eher noch zunehmen.

Was machen wir also mit dem Stadtzentrum?

Natürlich sind den Kommunalpolitikern hier zum größten Teil die Hände gebunden.  Die Immobilien in der Innenstadt sind zum allergrößten Teil in privater Hand. Aber zu wissen, was nicht funktionieren wird und was man tun könnte, ist häufig der erste Schritt zu langfristigen Veränderungen. Zum Beispiel gab es "früher" in der Delmenhorster Innenstadt eine funktionierende Kneipen- und Discoszene [4] . Heute ist hiervon kaum noch etwas übrig geblieben. Hier könnte man gut ansetzen und probieren, wieder eine "Szene" zu etablieren. Eine schöne Meile mit Cafés, Restaurants, Kneipen und der einen oder anderen Disco würde viele Menschen in Delmenhorst ansprechen.

Ein weiterer Ansatzpunkt wäre die Umgestaltung von Geschäfts- zu Wohnraum, wie es gerade im alten Selvegebäude geschehen ist. Durch die Erstellung von altersgerechten  Wohnungen in zentraler Lage könnten die heute teilweise seit Jahren leerstehenden Gebäude wieder einer vernünftigen Nutzung zugeführt werden. Und wenn in der Innenstadt wieder mehr gewohnt wird, lohnt sich auch die Eröffnung von Lebensmittelgeschäften wieder.

Rede zur Eröffnung des Landparteitags der Piratenpartei Niedersachsen am 09.02.2013

Zur Dokumentation: Meine Rede zur Eröffnung des Landparteitags der Piratenpartei Niedersachsen am 09.02.2013

Auch wenn wir unseren Politikstil bei den Landtagswahlen in Niedersach­sen nicht im ausreichenden Maße bei den Wählern platzieren konnten und mit dem erreichten Ergebnis alle sicherlich nicht zufrieden sein können, werden die Piraten in der Politik weiterhin gebraucht. Sowohl auf Landes- wie auch und gerade auf kommunaler und Bundesebene.

In den kommunalen Vertretungen setzen unsere Mandatsträger die Basis für eine nachhaltige Präsenz der Piraten. Nach der Einarbeitungsphase im letzten Jahr werden jetzt die ersten Erfolge sichtbar. Und sogar in Land­kreisen ohne Piraten in den Parlamenten wirken Piraten, wie man gerade in Osterholz-Scharmbeck sehen konnte.

Doch gerade auf Bundesebene werden wir gebraucht. Wenn grob miss­lungene Gesetzentwürfe wie gerade der zum Arbeitnehmerdatenschutz zu­rückgezogen werden, dann ist das auch unser Verdienst, indem wir das Be­wusstsein der Bevölkerung für diese Problematiken geweckt haben.

Aber, wir haben noch einen langen Weg vor uns. Und um auf diesem er­folgreich zu sein, bedarf es mehrer Faktoren:

Erstens: Wir müssen endlich aufhören, uns mehr mit uns selber zu be­schäftigen als mit unseren Themen und dem politischen Gegner. Wenn wir es nicht schaffen, die Gegner politisch zu stellen, werden wir auch in den Parlamenten nicht benötigt. Wir sollten aufhören, alle Köpfe abschlagen zu wollen, die sich hervorwagen, sondern im Gegenteil diese Piraten stärken, weil sie es sind, die unsere Politik nach Außen vertreten. Und wir sollten mutig sein, wenn wir polarisieren. Wir wollen nicht "eveybody's Dar­ling" sein - nein, wir wollen wehtun, mahnen und andere Wege aufzei­gen. Die grüneren Grünen oder die sozial-demokrati­schere SPD wollen wir nicht sein. Wir sind die Piratenpartei - stehen wir dazu!

Wir werden und wollen keine Volkspartei sein. Volksparteien werden beliebig in ihren Standpunkten. Wir nicht. Wir vertreten unsere Themen mit Nachdruck.

Zweitens: Wir müssen wieder zurück zu unserer positiven Einstellung kommen. Wir sollten nicht verzagt tagelang um die richtige Formulierung eines Standpunkts ringen, sondern mutig und selbstbewusst Forderungen aufstellen. Nur wenn wir hier immer und immer wieder den Finger in die Wunden legen und für unsere Anliegen rechtzeitig Öffentlichkeit herstel­len, werden wir erfolgreich sein. Die ewigen Nörgler und notorischen "ich habe es Euch ja gesagt"-Besserwisser sollten wir hinter uns lassen. Nur wer nicht handelt macht keine Fehler. Wollen wir das? Ich denke nicht.

Drittens: Wir müssen belastbare und arbeitsfähige Strukturen herstellen. Wir müssen Aufgaben von Personen abstrahieren, damit nicht der Rückzug einzelner, aus welchen Gründen auch immer, die Arbeitsfähigkeit aller in Frage stellt. Wir müssen die lokalen Mandatsträger in ihrer Arbeit stärken und dort, wo wir noch nicht in den kommunalen Vertretungen sitzen, müs­sen wir die Piraten aufbauen, die für uns in drei Jahren dort zur Wahl an­treten werden. Deswegen muß hier zwingend eine stärkere Vernetzung stattfinden. Und wir müssen die Strukturen dort stärken, wo wir bereits Kreis-, Regional- oder Stadtverbände oder Stammtische haben - und dort, wo wir noch nicht vertreten sind, müssen wir das ändern.

Viertens: Und hören wir auf, ängstlich auf unsere Außendarstellung zu schielen, Angst vor schlechter Presse zu haben und unser Handeln nach Umfragen auszurichten. Ob und was die Medien über uns berichten kön­nen wir nur am Rande beeinflussen.

Wichtiger ist, dass wir uns selber treu bleiben und so sind, wie wir nunmal sind. Wir wollten anders sein als die gegelten Berufspolitiker in ihren teuren Anzügen und Kostümen - also: Lasst uns sein, wie wir sind! Wichtig ist nur, dass wir niemandem einen Grund geben, objektiv etwas Schlechtes über unsere Arbeit zu berichten. Subjektivität können wir nicht ändern. Entscheidender ist, dass wir den Medien starke Bilder vermitteln und unsere Message verbreiten. Und das ging und geht immer noch am besten auf der Straße. Lasst uns wieder mutige Aktionen machen! Zeigen wir uns in der Öffentlichkeit und vertreten unsere Themen am Bürger! Dann werden wir auch wahrgenommen und können Themen besetzen. Wir müssen wieder dahin kommen, dass wenn freitags ein Kernthema von uns gespielt wird, wir am Samstag auf der Straße sind und nicht erst am Montag darauf eine weichgespülte PM des Bundes erscheint.

Es liegt noch viel Arbeit vor uns.

Unser Projekt ist auf Jahrzehnte und nicht auf Monate angelegt. Wenn wir jetzt nicht den Mut verlieren und auf unserem Weg beharrlich weitergehen - dann werden wir erfolgreich sein!

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen guten und erfolgreichen Lan­desparteitag.

 

Zum Wahlkampfabschluss

Meine Rede, gehalten am 17.01.2013 in Hannover

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Vertreter der Medien, liebe Piraten,

Wer sich mit der politischen Lage in Niedersachsen und in Deutschland befasst, dem wird das ganze Ausmaß des Scheiterns der etablierten Parteien deutlich vor Augen geführt. Die Großprojekte Berliner Flughafen, Stuttgart 21, Elbphilharmonie aber auch der Tiefwasserhafen in Niedersachsen - alle grandios in den Sand gesetzt. Und anstatt hier jetzt mit offenen Karten zu spielen wird getarnt, getäuscht und getrickst, damit die Bevölkerung bloß nicht alle Details des Versagens erfährt.

Wäre es da nicht eine gute Idee, eine Partei in den Landtag zu wählen, die in allen Bereichen der Politik die Vorhänge aufzieht und für Transparenz und Bürgerbeteiligung eintritt?

In zwei Landtagen wurde in der letzten Woche die Vertrauensfrage gestellt - aus dem selben Anlaß. Und in einem Landtag stützt die CDU den Regierungschef - in dem anderen lehnt sie ihn ab. Ebenso wie die Linke zum Beispiel, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Hier siegt der Wille zum Machterhalt vor der politischen Vernunft.

Wäre es da nicht eine gute Idee, mit den Piraten eine Partei in den Landtag von Niedersachsen zu wählen, die keine Fraktionszwänge kennt und ihre Entscheidungsprozesse offen und ehrlich kommuniziert?

Korruption beginnt im kleinen, bei der Flasche Rotwein zum Geburtstag, der Jahreskarte für den VfL Wolfsburg und bei der Einladung zu einem dreitätigen Kurzlurlaub auf Kosten der Kunden der deutschen Sparkassen. Und das ist nur das, was durch Zufälle an die Öffentlichkeit gerät. Tatsächlich ist Korruption und Vetternwirtschaft ein integraler Bestandteil unserer politischen Gesellschaft geworden. Es geht am Ende soweit, dass den Betroffenen und Tätern jegliches Unrechtsbewusstsein abhanden kommt. Der Name Wulff soll uns hier ein mahnendes Beispiel sein.

Wäre es da nicht eine gute Idee, Menschen in den Landtag zu wählen, die ihre Nebeneinkünfte und Zuwendungen offen legen und so der Korruption den Boden entziehen?

Und der Vetter der Korruption ist der Lobbyismus. Die Einflüsterer und Gesetzeformulierer der mächtigen Wirtschaftsverbände, die Abends im Maritim zu Empfängen laden und dort für ihre Ansichten werben und Parlamentarier beeinflussen. Die Ergebnisse darf man dann als Bürger z.B. anhand der Befreiung der Hotels von der erhöhten Mehrwertsteuer bewundern.

Wäre es da nicht eine gute Idee, Parlamentarier zu haben, die nur eine Lobby kennen, nämlich die Bevölkerung und deren Wünsche, Anliegen und Nöte?

Die Piratenpartei wird dringend in den Parlamenten gebraucht. Die Gesellschaft braucht das Korrektiv, dass die Demokratie wieder spannend und erlebbar macht.

Deswegen ist es eine gute Idee, am Sonntag die Piraten in den Landtag zu wählen.

Weihnachtsbotschaft

Hallo liebe Mitglieder und Mitlesende!

Heute haben wir den 25.12.2012. Erster Weihnachtstag. Die Botschaft dieses Tages ist allen bekannt, unabhängig von Glauben und
Weltanschauung. Ein Teil dieser Botschaft lässt sich auch auf andere Aspekte übertragen.

"Respekt".

Hat bestimmt jeder von uns gehört. Verstanden haben wir das auch! Gelebt - nun ja, nicht immer und nicht jeder von uns. Es gibt halt keine
Unschuldsengel - jeder hat schwache Momente - diese sollte man sich untereinander aber auch immer wieder vergeben.

Dieser Begriff wird zwar immer wieder gerne benutzt, um diesen einzufordern, doch wer Respekt einfordert, sollte ihn auch anderen
Menschen entgegenbringen. Schließlich handelt es sich dabei nicht um eine Einbahnstraße.

Was aber wichtig sein sollte: Wir sollten alle daran arbeiten, Respekt auch im Alltag zu leben und zu fordern.

Wichtige Punkte dabei dürften sein:

I. Achte die Arbeit des Anderen. Arbeit findet nicht ohne Grund statt. Sie dient dem Wohle Anderer. Auch wenn man für sich selbst nicht immer
mit den Ergebnissen glücklich sein mag.

II. Achte die Meinung Anderer. Es ist zum Glück in unserer Gesellschaft erlaubt, Meinungen zu haben und diese öffentlich zu äußern. Nur
fundierte und sachliche Kritik kann uns alle in unserer Meinungsbildung nach vorne bringen.

III. Achte Dein Gegenüber. Auch hier gilt der Respekt. Respekt hat auch etwas mit Augenhöhe zu tun. Nur wenn wir uns unter Gleichen begegnen
kann unsere Meinung, aber auch die des Anderen, gewürdigt und geschätzt werden.

IV. Achte Dein politisches Gegenüber. Auf der Straße, in konkurrierenden Parteien, aber auch innerhalb der Piratenpartei. Jeder hat und soll
seine Meinung haben. Dies drückt sich eben auch aus in dem Kontext: "ich bin genau hier anderer Meinung, weil ... ". Das ist Diskurs und das ist
gut so - es ist zielgerichtet und hilft uns allen. 
Bei den Dingen, die seit 2006 passiert sind - ups, die Piratenpartei wurde ja 2006 gegründet - fällt auf, das gerade wir als Piratenpartei
vieles bewegt haben. Aufzählen müssen wir das nicht. Das sind "Lorbeeren" auf denen man sich nicht ausruhen kann und darf. Politik
geht weiter und muß jeden Tag auf neue Realitäten, Menschen und Meinungen reagieren.

Zusammenfassend heisst das:

Jeder Mensch auf dieser Welt hat Respekt verdient. Und wir sollten jetzt anfangen, darüber nachzudenken, was wir dem Gegenüber an Respekt
entgegenbringen. Konkret: Lasst uns einen respektvollen Umgang üben und pflegen.

Schöne Festtage, Salem Aleikum, God Jul, verbum caro und Frohe Weihnachten!

Für den Landesvorstand Niedersachsen
Andreas Neugebauer und Thomas Gaul

P.S.: Dieser Text darf weitergereicht werden.


-- 
Thomas Gaul
stellv. Vorsitzender
Tel. +49 (0) 51 21 - 698 108 12 - Fax +49 (0) 53 52 / 53 89 14 209

Piratenpartei Niedersachsen
Bahnhofsallee 25, 31134 Hildesheim

Vorstand: Andreas Neugebauer (Vorsitzender), Thomas Gaul (stellv.
Vorsitzender), Dr. Meinhart Ramaswamy (Schatzmeister), Jessica ter Veer,
Max Rother, Mario Espenschied (Beisitzer)

Kulturschock

Im Spannungsfeld der Piratenpartei, gerade auch hier in Niedersachsen, kann man in den letzten Wochen häufig den Vorwurf hören, dass die Benutzung von Twitter, von Chatdiensten oder von Blogs, wie diesem hier, dazu genutzt wird um andere Parteimitglieder herabzusetzen oder gar zu mobben. Häufig kommen diese Vorwürfe von Piraten, die noch nicht lange in der Partei sind.

Ich habe da ein wenig drüber nachgedacht und bin zu dem Schluss gekommen, dass diese Piraten teilweise recht haben. Aber, und das hat mich zu diesem Blogpost animiert, ich bin der Auffassung, dass diese Piraten damit erinfach leben müssen und versuchen sollten, sich diese Kommunikationsmedien ebenfalls zu erschliessen. Denn diese Art der Kommunikation gehört zu unserer Piratenkultur einfach dazu. Eine Piratenpartei ohne Twitter, Blogs und Chat wäre für mich undenkbar, ja es würde die Partei in der heutigen Form so nicht geben. Ich bin der Auffassung, dass nichts die Piraten so sehr geprägt hat, wie die völlig selbstverständliche Benutzung dieser Werkzeuge.

Und so gerne wir neue Mitglieder aufnehmen, so sehr wir uns über jeden neue, helfende, aktive Hand freuen, so sehr möchten wir auch unsere Kultur behalten. Jeder, der in die Piratenpartei eintritt, sollte sich doch bitte ein Stück weit daran orientieren, was er vorfindet. Das ist unsere gewachsene Kultur und wir wollten und wollen das so. Darum haben wir uns alle mal unter dem Segel zusammengefunden.

Wir wollten keine FDP 2.0 gründen oder einen neue Grüne Partei ins Leben rufen, nein, wir wollten eine Partei, die dem Lebensgefühl der Generation Internet eine politische Stimme gibt. Wir wollen uns so äußern.

Gerne sind wir bereit, allen neuen Piraten unsere Art der Kommunikation zu zeigen, alle Tools zu erklären, Workshops abzuhalten und so den Kulturschock ein wenig zu lindern. Und wir freuen uns sehr, über jeden neuen Follower bei Twitter ;-)

Ein Abend in Hannover

Da dieser Text hier zu lang für die Mailingliste ist, veröffentliche ich das hier in meinem Blog.

Am 20.06.2012 waren Meinhart Ramswamy und ich zu einem Empfang der NWZ im Maritim in Hannover eingeladen. (Bilder hier, 2,3,4). Gerne sind wir der Einladung gefolgt und konnten den Termin mit einem Interview beim Deutschlandfunk (kein Link) verbinden.

Geladen waren bei dem Empfang anscheinend alle "wichtigen" Politiker und Vertreter von "Lobbygruppen" in Hannover. So konnten wir u.a. lange Gespräche mit Herrn OB Weil (SPD) - Thema: Zulassung der Landesliste, Herrn Klare (CDU) - Thema Bildung, Frau Modder (SPD), Herrn Meyer (Grüne) - Thema Landwirtschaft, dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, Herr Dr. Trips, der uns freundlicherweise Unterstützung für unsere Abgeordneten auf kommunaler Ebene angeboten hat sowie Herrn Ministerpräsident McAllister - Thema: Landesliste, Untersützung bei Fragen durch den Innenminister und Angebot des Polizeischutzes für den Spitzenkandidaten, führen.

Nach den unvermeidlichen Reden der wichtigsten Anwesenden gab es ein Büffet, an dem wir uns ebenfalls gerne bedient haben ;-)

Insgesamt muss man festhalten, dass wir sehr freundlich aufgenommen worden sind, alle Politiker, mit denen wir gesprochen haben, sehr interessiert und offen waren. Ferner muß man festhalten, dass alle sehr gut über alles Informiert waren, was bei uns vorgeht und was wir tun. Sogar bis in die Regierung wird sich über uns informiert, Herr McAllister hat nach eigenen Aussagen sogar einen Artikel mit einem Interview von mir ausgeschnitten.