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Die Einführung des EURO im Jahr 2002 war eines der größten volkswirtschaftlichen Experimente der modernen Geschichte. Und momentan sieht es leider so aus, als wenn dieses Experiment grandios gescheitert wäre. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand:
- Der EURO entspricht mit seinem Wert nicht der Wirtschaftskraft der meisten Mitgliedsstaaten. Hierdurch wird die Aussenwirtschaftsbilanz dieser Staaten extrem belastet. Um die Importe der starken Wirtschaftsräume, u.a. Deutschland, zahlen zu können müssen Schulden gemacht werden. Dieses war vor dem Euro teilweise nicht notwendig, weil die Währungen untereinander durch schwankende Wechselkurse einen Ausgleich geschaffen haben.
- Durch die niedrigen Zinsen und die starken Wirtschaftskräfte im EURO-Raum wurde es den schwächeren Ländern einfach gemacht sich am Kapitalmarkt zu refinanzieren.
- Die vollkommen falsche Krisenbekämpfungspolitik der Troika und der gerade auch der deutschen Bundesregierung. Nicht die strikte Deflationspolitik kann hier helfen, sondern die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der betroffenen Staaten muss hier oberste Priorität geniessen.
Es gibt noch einige weitere Punkte, die ich mir aber hier ersparen will. Wer will, kann hier: Artikel in der Wikipedia Artikel der "neuen sozialen Marktwirtschaft"
Ist der Euro also noch zu retten?
Ja. Ist er. Aber nur wenn wir jetzt massiv den Kurs der Krisenbewältigung ändern. Was ist zu tun? - Nun, ähnlich wie Roosevelt in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts den "New Deal" in den USA durchgeführt hat, brauchen wir ein Investitions- und Forschungsprogramm für die EU. Zwei Beispiele möchte ich hier einmal anführen:
Erforschung und Entwicklung von Stromspeichertechniken
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"Nach Angaben der EU-Kommission im April 2012 erhielt Griechenland
während der Krise insgesamt vom Ausland Hilfen in Höhe von 380 Mrd. Euro
in Form von Beihilfen, Krediten und Schuldenerlass durch private
Gläubiger. Der Betrag entspräche 177 % des Bruttoinlandprodukts oder
33 600 Euro je Einwohner"
Würden wir nur 10% dieser Summe in ein Forschungsprogramm zur Erforschung von Stromspeichertechniken investieren und einen oder mehrere Forschungsstandorte in Griechenland, Zypern, Spanien und Portugal ansiedeln würden, hätten wir Keinzellen für die wirtschaftliche Erholung dieser Länder und Lösungen für die Probleme, die die Energiewende und der Umstieg auf erneuerbare Energien in Europa mit sich bringt. Europa würde mit so einem Programm weltweit führend in dieser entscheidenen Branche. Frei nach dem Motto: "Nicht Wasser liefern - Brunnen bauen". Nicht den Banken und Spekulanten sollten wir helfen - sondern den Ländern und zu allererst der Bevölkerung!
Wie funktioniert eigentlich Dein Handy - so ohne Chips?
Es gibt zur Zeit kein europäisches Unternehmen, dass im großen Maßstab einen eigene Chipproduktion betreibt. Wohlgemerkt, ich meine hier nicht irgendwelche Intel- oder AMD-Fabs in den Gewerbegebieten, ich meine komplett in Europe entwickelte und gefertigte Chips. Für Boards und Displays gilt genau dasselbe. Was machen wir denn, wenn sich irgendwann einmal die USA oder die asiatischen Hersteller entschliessen, keine Produkte mehr nach Europa zu liefern? Kann nicht sein? Hmm, dann lest doch mal die amerikanischen Exportbestimmungen für High-Tech-Produkte . Warum also macht sich Europa in so einer Schlüsseltechnologie komplett abhängig von anderen Ländern? Warum gibt es kein Programm für eine europäische Informationstechnologie? Das letzte Programm dieser Art war das Suprenumprojekt vor fast 30 Jahren. Warum legt die EU kein Forschungsprogramm zur weiteren Erforschung, Entwicklung und Vermarktung von Quantencomputern oder optischen Rechnern auf?
Auch hier können wir die Basis für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung legen. Wir müßten uns nur alle als Europäer verstehen und die EU nicht als Geldumverteilungsmaschine sondern als Chance für uns alle begreifen. Einhergehen müßte all' dies allerdings mit einer Stärkung der Demokratie in Europa, ein mehr an Rechten für das europäische Parlament und der Abschaffung aller nicht demokratisch bestimmten Institutionen.
Sehr geehrter Herr Neugebauer,
AntwortenLöschenvielen Dank für Ihre schnelle Antwort auf meine Fragen über Abgeordnetenwatch.
Ich fragte ausdrücklich "WENN Sie die EU/EZB-Politik, z.B. Barrosos oder Draghis und die Regierungspolitik Merkels und Kauders befürworten,"
Ihrer Antwort und den allgemeinen Darstellungen der Piratenpartei entnehme ich, dass Sie Merkel-/Kauderpolitik nicht befürworten. Sie brauchten sich also gar nicht zu rechtfertigen.
Die Problemlösung aus Sicht der Piraten ist völlig ungenügend. Ihre Darstellung der Lösungsmöglichkeiten ist zustimmungsfähig - die wirtschaftliche Leitungsfähigkeit der schwachen Länder (Südeuropa) muss verbessert werden. Das ist langfristig nur möglich, wenn diese Länder wieder in die wirtschaftliche und währungsmäßige Unabhängigkeit entlassen werden. Mit anderen Worten: Nicht Deutschland kehrt zurück zur DM, sondern z.B. Griechenland zur Drachme.
Mit freundlichen Grüßen
Karlheinz Petrauschke